Di 20.09.2011 19.00 Uhr
Staatskanzlei NRW, Stadttor, Düsseldorf

Teilnahme nur mit Einladung.

Die Republik Polen hat erstmals am 1. Juli 2011 die EU-Ratspräsidentschaft übernommen.
Das Präsidentschaftsprogramm stellt die Intensivierung der wirtschaftlichen Entwicklung und die Stärkung der politischen Bedeutung der Europaischen Union in den Mittelpunkt. Schwerpunkte sind unter anderem die Stärkung des wirtschaftlichen Wachstums der EU durch die weitere Entwicklung des Binnenmarktes und die Erhöhung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Gemeinschaft, die Sicherheit Europas in den Bereichen Ernährung, Energie und Verteidigung sowie die Fortsetzung der Erweiterungspolitik der EU und eine engere Zusammenarbeit vor allem mit den östlichen Nachbarländern im Rahmen der Östlichen Partnerschaft. Dabei geht es um die Annäherung der Länder Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Ukraine und Weißrussland an die EU und die Stärkung der Stabilität in dieser Region.
Ende September 2011 ist der zeitliche Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft Polens zur Hälfte erfüllt, und es ist Zeit, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Inwieweit ist es gelungen, vor dem Hintergrund der schwierigen Lage in Europa, das anspruchsvolle Programm zu verwirklichen? Welche Entwicklungsprozesse konnten in Gang gesetzt werden und welche nicht? Diese Fragen werden aus landes- und europapolitischer Sicht erörtert.

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und das Polnische Institut Düsseldorf laden interessierte Presseleute ein am Dienstag, dem 20. September 2011 um 19 Uhr in die Villa Horion, Johannes-Rau-Platz 1, 40213 Düsseldorf zum Podiumsgespräch DIE POLNISCHE EU-RATSPRASIDENTSCHAFT. EINE ZWISCHENBILANZ.

Nach der Begrüßung durch die Leiterin des Polnischen Instituts Düsseldorf Frau Katarzyna Sokolowska diskutieren:
Dr. Angelica Schwall-Düren (SPD), Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen, Bevollmächtigte des Landes beim Bund
Prof. Danuta Hübner (EVP), Mitglied des Europaischen Parlaments, Vorsitzende des Ausschusses für regionale Entwicklung
Sven Giegold, Mitglied des Europäischen Parlaments (Die Grünen)
Moderation:
Peter Kapern, Redakteur, Deutschlandfunk